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Meldungen

Sozialminister Klose foult, obwohl er hätte verwandeln können

Mit fortschreitender Impfquote wird auch für Fußball-Fans der Besuch von Spielen ihres Lieblingsvereins wieder möglich, insbesondere wenn dabei der Impfstatus der Fans berücksichtigt wird. Am vergangenen Samstag und Sonntag konnten sich 1000 Personen mit dem Einmalimpfstoff von Johnson & Johnson…

Alles Gute zu 75 Jahren, liebe Jusos

Heute vor 75 Jahren wurden die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten neu gegründet. Die Jusos können auf eine Zeit voller Aufbruch und Umbruch zurückblicken. Jusos kämpfen innerhalb und außerhalb der SPD für eine gerechtere Welt, engagieren sich für eine Erneuerung und haben ein kritisch-solidarisches…

Kritische Fragen zum Corona-Schattenhaushalt – Nancy Faeser: Auch Landesanwältin sieht Haushaltsrecht des Parlaments verletzt

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute in einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung die Normenkontrollanträge der Landtagsfraktionen von SPD und Freien Demokraten zum so genannten „Corona-Sondervermögen“ der schwarzgrünen Landesregierung behandelt. Nach der Verhandlung sagte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser:…

Nancy Faeser: Behördenhandeln voller Ungereimtheiten – Ausschuss soll Umstände des Hanauer Terroranschlags lückenlos untersuchen

Hessischer Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein Der Hessische Landtag wird heute einen Untersuchungsausschuss einsetzen, der die Vorgänge rund um den rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau am 19. Februar 2020 aufklären soll. Beantragt hatte die Einsetzung des Ausschusses die SPD-Fraktion, die ihren Antrag gemeinsam…

Rente mit 68 ist mit der SPD nicht zu machen

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat der Rente mit 68 eine klare Absage erteilt. „Der Vorschlag, das Rentenalter noch weiter anzuheben, ist ebenso unsinnig wie unpassend“, sagte Faeser am Dienstag in Wiesbaden.

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