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Nancy Faeser begrüßt Sozialtarifvertrag für Conti in Babenhausen

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat begrüßt, dass sich die IG Metall und der Automobilzulieferer Continental auf Eckpunkte eines Sozialtarifvertrags verständigt haben, der unter anderem die Verlängerung der Conti-Produktion in Babenhausen bis…

Dannenröder Aufruf zu Gewaltfreiheit und Respekt

Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Dannenröder Forst hat ein breites Bündnis aus Politik und Kirchen folgenden Aufruf zu Gewaltfreiheit und Respekt verfasst. Diesem hat sich die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag angeschlossen: Wir, die diesen Aufruf unterschrieben haben, blicken mit Sorge…

Kritik am schwarzgrünen Feigenblatt-Gesetz – „In der Krise ist eine echte Parlamentsbeteiligung erforderlich“

Der Hessische Landtag hat heute über zwei konkurrierende Gesetzentwürfe zur Beteiligung des Parlaments beim Erlass von Infektionsschutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie debattiert. Die Oppositionsfraktionen von SPD und Freien Demokraten hatten einen Gesetzentwurf eingebracht, der sich im Wesentlichen an einem entsprechenden Gesetz…

Nancy Faeser: „Demokratie ist eine Lebenshaltung“

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD in Hessen, Nancy Faeser, hat am heutigen Tag dazu aufgerufen, die Errungenschaften der freiheitlichen Demokratie wertzuschätzen und das Engagement für deren Schutz nicht erlahmen zu lassen. Der 9. November sei…

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