Für Solidarität in der Krise und auf dem Arbeitsmarkt

Bild: Peter Jülich

Tag der Arbeit

In diesem Jahr müssen schon zum zweiten Mal seit Gründung der Bundesrepublik die Kundgebungen und Demonstrationen zum Tag der Arbeit zum großen Teil ins Internet verlegt werden. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, betonte dennoch die Bedeutung dieses Tages für die SPD und die Arbeitenden. Faeser sagte:

„An diesem 1. Mai geht es für uns vor allem um Solidarität – um Solidarität in der Krise und um Solidarität mit allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Die Corona-Krise hat die Ungleichheit auf dem Arbeitsmarkt deutlich verstärkt. Für uns steht deshalb die Frage im Mittelpunkt, wie wir Millionen von Beschäftigten vor einer Verschlechterung ihrer Arbeits- und Lohnbedingungen schützen können. Dazu gehört für uns, die Tarifbindung zu stärken und auszuweiten. Aber auch jenseits der Krise sind die Baustellen groß: Noch immer bekommen Männer und Frauen nicht den gleichen Lohn. Noch immer sind sachgrundlose Befristungen auf dem Arbeitsmarkt nicht beendet. Und dabei ist es genau das, was wir brauchen: gute, unbefristete und vor allem gut bezahlte Arbeit.“

Faeser machte in diesem Zusammenhang die Forderung der hessischen SPD nach einem landesweiten Mindestlohn von 13 Euro stark: „Über die bundesweite SPD-Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro hinaus, setzen wir uns für einen höheren Mindestlohn in Hessen ein. Denn Hessen ist ein wirtschaftlich starkes Land und kann und muss sich deshalb der guten Arbeit in besonderer Weise verpflichten.“ Außerdem müssten dringend die Arbeitsbedingungen jener Arbeitnehmer verbessert werden, die in der Krise außerordentliches geleistet hätten. „Das sind die Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern und auf den Intensivstationen. Ihre Arbeitsbedingungen müssen nachhaltig verbessert werden, denn Applaus alleine reicht nicht aus“, machte Faeser deutlich.

Die Gewerkschaften und die SPD bewiesen seit mehr als einem Jahrhundert, dass sie solidarisch an der Seite der Arbeitnehmenden stehen. „Die soziale Sicherheit und die gesellschaftliche Gerechtigkeit sind zwei untrennbare Ziele, denen wir verpflichtet sind – vor, während und nach der Corona-Krise. Dafür stehen wir nicht nur an diesem 1. Mai“, sagte Nancy Faeser.