Nancy Faeser fordert Entlastung für Familien – Keine Gebühren bei geschlossener Kita

Bild: Peter Jülich

Nancy Faeser fordert Entlastung für Familien – Keine Gebühren bei geschlossener Kita

 

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, spricht sich dafür aus, die Eltern von Kindern, deren Kitas wegen der Covid-19-Schutzmaßnahmen geschlossen sind, von den Gebühren zu befreien. „Die Familien sind derzeit großen Belastungen ausgesetzt, viele sehen sich durch Lohneinbußen mit finanziellen, teils sogar existentiellen Sorgen konfrontiert,“ so Faeser.

 

Entlastet werden sollen neben Kita-Eltern auch Eltern, deren Kinder einen Hort oder eine Tagespflege besuchen. „Meine Fraktion und ich möchten, dass die Landesregierung die betroffenen Familien mit einem sozial gerechten und dennoch einfachen Verfahren zur Rückerstattung der Kita-Gebühren von einer finanziellen Belastung befreit. Bereits geleistete Beiträge könnten über die Vertragspartner zurückerstattet werden, für die Zeit der noch bevorstehenden Schließungen sollen keine Elternbeiträge mehr eingezogen werden“, schlug die SPD-Fraktionsvorsitzende vor.

 

Faeser regte deshalb einen „Sonderfonds Kitagebühren“ für Hessen an, wie er in anderen Bundesländern bereits bestehe. Einige hessische Kommunen hätten sich bereits für eine Erstattung der Gebühren entschieden. Es gebe jedoch zahlreiche Städte und Gemeinden, denen dies aufgrund ihrer Haushaltslage schlicht nicht möglich sei. „Deshalb muss das Land auch hier koordinierend eingreifen und dafür sorgen, dass es in Hessen eine einheitliche Lösung für alle Familien, Kommunen und freien Träger gibt“, forderte Faeser.