Pressemitteilung:

07. Mai 2014

Straßenerneuerung verschoben: Der Weg zwischen Niederjosbach und Niedernhausen bleibt holprig

Eppstein (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Die Erneuerung der Landesstraße 3026 zwischen Niederjosbach und Niedernhausen wird nicht in diesem Jahr beginnen können. Hintergrund ist eine veröffentlichte Liste des Hessischen Verkehrsministers, der die Ertüchtigung der Verbindungsstraße frühestens für 2015 vorsieht.

„Die schwarz-gelbe Landesregierung hat offenbar im Landesstraßenbau mit ungedeckten Schecks hantiert. Das ist ein bemerkenswerter Vorgang, denn die Stadt Eppstein hätte dieses Jahr rund 1 Millionen Euro Landesmittel für diese Straße erhalten sollen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Nancy Faeser.

Die SPD-Politikerin erinnerte daran, dass nun die Bürgerinnen und Bürger in Eppstein die Leidtragenden dieser verkorksten Verkehrspolitik seien und mahnte den grünen Verkehrsminister, die schwarz-gelbe Unterfinanzierung des Landesstraßenbaus nicht fortzuführen, sondern die Mittel zur Verfügung zu stellen.

„Ob die Mittel für Eppstein im nächsten Jahr zur Verfügung stehen ist unklar“, so Faeser.
Minister Al-Wazir hat ausdrücklich nicht zugesichert, dass die geschobene Maßnahme wirklich in 2015 realisiert wird. Die Entscheidung hängt davon ab, wie hoch die Mittel im nächsten Landeshaushalt angesetzt werden.
„Kürzt die Landesregierung die Haushaltsmittel für den Landesstraßenbau, wird Eppstein wohlmöglich weiter warten müssen“, so Faeser.

Die Verbindungsstraße zwischen dem Main-Taunus-Kreis und dem Rheingau-Taunus-Kreis ist in einem schlechten Zustand. Derzeit sind Abschnitte mit einer Höchstgeschwindigkeit von 30 Km/h ausgewiesen, da der Zustand der Straße keine höhere Geschwindigkeit zulässt.
Die Verschiebung in das kommende Jahr wurde vor kurzem von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (B90/GRÜNE) angekündigt. Der Stadt Eppstein wurden 920.000 Euro an Landesmittel in Aussicht gestellt, die nun für 2014 nicht mehr zur Verfügung stehen. Ungewiss ist, ob der Landeszuschuss im nächsten Jahr tatsächlich für Eppstein abrufbar sein wird.