Januar 2017

Meldung:

30. Januar 2017

Große Unterstützung für Zeit für mehr Gerechtigkeit

Wiesbaden (Pressemitteilung Nancy Faeser MdL)

In Hessen entschlossen sich über das Wochenende deutlich mehr als einhundert Männer und Frauen, Mitglied der SPD zu werden.
„Wir starten durch“, sagte dazu die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser.

Meldung:

25. Januar 2017

Schwarz-Grün fehlt es an Wertschätzung gegenüber der Polizei

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD darüber debattiert, was nötig ist, um die Polizei im Land besser auszustatten und wieder zu motivieren.

Meldung:

24. Januar 2017

Großer Respekt für mutige Entscheidung des Parteivorsitzenden

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Die Generalsekretärin der SPD in Hessen, Nancy Faeser, hat dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel großen Respekt für seinen angekündigten Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und auf den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gezollt.

Meldung:

20. Januar 2017

Warum wurde und wird der Verfassungsschützer Temme geschont?

Wiesbaden (Pressemitteilung Nancy Faeser MdL)

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags hat heute die Regierungsdirektorin Katharina Schweda vernommen, eine leitende Mitarbeiterin des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV).

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18. Januar 2017

Hessische Polizei leidet unter schlechten Arbeitsbedingungen – und Minister Beuth duckt sich weg

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat der Landesregierung vorgeworfen, die Polizistinnen und Polizisten im Land systematisch zu verheizen.

Meldung:

16. Januar 2017

Klage der Beamtinnen und Beamten gegen das schwarz-grüne Besoldungsdiktat ist richtig und wichtig

Der Deutsche Beamtenbund (dbb) hat bestätigt, dass mit seiner Unterstützung drei Beamte des Landes Hessen Klagen gegen ihre Besoldung eingereicht haben. Die Klagen seien den Verwaltungsgerichten in Frankfurt und Wiesbaden zugestellt worden.
Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph:

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16. Januar 2017

Integration ist ein langwieriger Prozess

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Der Hessische Rundfunk (hr) hat heute die Umfrageergebnisse seines „HessenTRENDs“ zur Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Danach hat sich die Haltung der Befragten gegenüber den Flüchtlingen in Hessen entspannt.

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12. Januar 2017

SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser: Schwarz-Grün ohne Mehrheit – Sorgen der Menschen ernst nehmen

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Der Hessische Rundfunk hat heute seine Umfrage zur politischen Stimmung im Land, den „HessenTREND“, veröffentlicht. Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, kommentierte die Ergebnisse des HessenTRENDs am Donnerstag wie folgt:

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03. Januar 2017

De Maizières Schnellschuss geht am Thema vorbei

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) weitgehende Vorschläge zur Reform der Sicherheitsbehörden in Deutschland gemacht. Unter anderem schlägt der CDU-Politiker vor, den bisher föderal organisierten Verfassungsschutz vollständig in die Verantwortung des Bundes zu überführen.
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, sagte zu den de-Maizière-Ideen heute:

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03. Januar 2017

In welchem Paralleluniversum lebt der Ministerpräsident?

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Volker Bouffier, hat die AfD im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) als „reine Protestpartei“ bezeichnet, die ihm „nicht den Hauch einer Sorge“ bereite.
Dazu sagte die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser:

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02. Januar 2017

Landesregierung täuscht über die wahre Lage bei der hessischen Polizei

Die Generalsekretärin der SPD in Hessen, Nancy Faeser, hat die Landesregierung für deren Aussagen zur Situation der Polizei im Land scharf kritisiert. Faeser, die auch innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist, warf der Regierung vor, die Lage der Polizeibeamtinnen und –beamten in Hessen schönzureden.
Zu der Schwarz-Grünen Realitätsverweigerung kommentierte sie: