Juli 2014

Pressemitteilung:

30. Juli 2014

SPD begrüßt Präventionsnetzwerk gegen Salafismus

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Als „begrüßenswert“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser das nun endlich vorgestellte Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bezeichnet.

Pressemitteilung:

28. Juli 2014

Bürgersprechstunde von Nancy Faeser MdL

Hofheim/Kelkheim (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Bürgersprechstunde mit Nancy Faeser MdL in Kelkheim Die SPD-Landtagsabgeordnete Nancy Faeser, veranstaltet am Donnerstag (31. Juli) ihre nächste Bürgersprechstunde. Beginn ist um 17.00 Uhr im „SPD-Lädchen“, Wilhelmstraße 17 in Kelkheim.

Pressemitteilung:

21. Juli 2014

Nach einem halben Jahr hat Schwarz-Grün nicht einmal halbe Sachen vorzuweisen

Wiesbaden (Pressemitteilung der SPD Hessen)

Die Generalsekretärin der SPD Hessen Nancy Faeser hat der Koalition von Schwarz-Grün zu ihrem ersten halben Jahr in der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Der Politikwechsel fällt aus. Wir werden uns von diesem Ziel aber nicht verabschieden. Nicht einmal bei den Kopfnoten Betragen oder Fleiß sind die Leistungen von CDU und Grünen befriedigend. Der immer wieder angeführte ,Neue Stil' ist leider der alte - nur mit anderer Farbgebung.

Pressemitteilung:

21. Juli 2014

Eintrag eines neonazistischen Vereins beim Amtsgericht Kassel ist unfassbar

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat die von Spiegel-Online berichtete Tatsache, dass der bekannte hessische Rechtsradikale Bernd T. beim Kasseler Amtsgericht einen eindeutig rechtsextremen Verein mit dem Namen „Sturm 18 e. V.“ habe eintragen lassen können, als „unfassbar“ bezeichnet. Bernd T. war bereits im Vergangenen Jahr in die Schlagzeilen geraten, weil er aus der Haft ein rechtes Gefängnis-Netzwerk aufgebaut hatte.

Pressemitteilung:

18. Juli 2014

Unterbringung von Abschiebehäftlingen in Justizvollzugsanstalten ist nach Gerichtsurteil europarechtswidrig

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Als „wegweisendes Urteil für die Flüchtlingspolitik“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser die heutige Entscheidung des EUGH zur Unterbringung von Abschiebehäftlingen in gewöhnlichen Haftanstalten bezeichnet.

Pressemitteilung:

14. Juli 2014

SPD begrüßt Start der NSU-Expertenkommission

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat das heutige Zusammentreffen der NSU-Expertenkommission als „ersten Schritt zur Verbesserung der Arbeit zwischen Polizei, Verfassungsschutz und Justiz“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

14. Juli 2014

SPD begrüßt Initiative gegen Salafismus – Innenminister Beuth hat Hausaufgaben noch nicht gemacht!

Wiesbaden (Pressemitteilung von Nancy Faeser MdL)

Als „begrüßenswert“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser die Initiative der FDP-Fraktion zur Bekämpfung des Salafismus bezeichnet.